Die Arbeitsgruppe Fiannzen traf sich am 27. Mai 2024 zur Kickoff-Sitzung. Im Rahmen der Sitzung wurde der laufende Fusionsabklärungsprozess und die Rolle der Arbeitsgruppen im Prozess kurz vorgestellt, bevor sich die Arbeitsgruppe dann auf strategsich und strukturell wichtige Kernfragen im Fusionsprozess stürzte.
Die lebhaften Gespräche befassten sich mit der finanzpolitischen Ausgangslage, in welcher sich die drei Gemeinden befinden; die Auswirkungen einer Fusion auf den Finanz- und Lastenausgleich, das Gemeindebudget und den Steuerfuss; vereinte Gebührenpolitik über den gesamten Fusionsperimeter und mittelfristige Investitionsplanung; raumplanerische Aspekte und das gemeinsame Liegenschaftsinventar.
Als Eckwerte kann festgehalten werden, dass:
Die lebhaften Gespräche befassten sich mit der finanzpolitischen Ausgangslage, in welcher sich die drei Gemeinden befinden; die Auswirkungen einer Fusion auf den Finanz- und Lastenausgleich, das Gemeindebudget und den Steuerfuss; vereinte Gebührenpolitik über den gesamten Fusionsperimeter und mittelfristige Investitionsplanung; raumplanerische Aspekte und das gemeinsame Liegenschaftsinventar.
Als Eckwerte kann festgehalten werden, dass:
- Die Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten sind finanzpolitisch solide Gemeinden.
- Die Grösse und das regionale und kantonale Gewicht der Fusionsgemeinde wird als sinnvoll eingestuft. Der Kanton unterstützt das Fusionsvorhaben der drei Gemeinden mit einem einmaligen Fusionsbeitrag von 345'500 Franken.
- Der Finanz- und Lastenausgleich wird von der Fusion nicht massgeblich betroffen. Kleinere Midereinnahmen sind auf den wachsenden Steuerkraftindex der Gemeinde Halten zurückzuführen.
- Die Fusion führt kurz- bis mittelfristig zu keinen grösseren Einsparungen. Das Ziel soll auch nicht in der Kostenreduktion liegen, sondern zum gleichen Preis qualitativ bessere Dienstleistungen liefern.
- Der Steuerfuss der Fusionsgemeinde wird auf 119% festgelegt. Das Fusionsbudget sieht im Fusionsjahr ein kleiner Aufwandüberschuss vor, dieser sollte aber kurz- bis mittelfristig durch die Nutzung von Potenzialen durch die neuen Behörden- und Verwaltungsstrukturen kompensiert werden.
- Raumplanerisch entsteht durch die Fusion ein neuer Siedlungsperimeter und ein gewisses Potenzial für die raumplanerische Weiterentwicklung im neuen Dorfkern. Die bevorstehende Ortsplanungsrevision Kriegstettens bietet eine Möglichkeit, um dann aus der neuen Ausgangslage heraus eine Ortsplanungsrevision anzugehen.
- Die Gebührenregelung ist noch nicht abschliessend festgelegt.
