Ausgangslage
Die Machbarkeitsstudie «Vertiefte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten bis hin zu einer möglichen Fusion» hat klar aufgezeigt, dass es sich lohnt zu prüfen, wie und in welchen Bereichen eine vertiefte Zusammenarbeit möglich und sinnvoll ist bzw. wie ein möglicher Fusionsprozess aussehen könnte. Die Gemeinderäte der drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten haben einstimmig eine Absichtserklärung genehmigt und unterzeichnet, die einen Fusionsprüfungsauftrag in Auftrag geben soll. Diese Absichtserklärungen haben das Projekt «Fusionsabklärungsauftrag» nun forciert und es wurden ungeachtet einer möglichen Fusion bereits die in der Machbarkeitsstudie aufgezeigten Schlüsselprojekte wie die gemeinsame Schulraumplanung, einen gemeinsamen Technischen Betrieb, eine gemeinsame Verwaltungs-IT sowie der gemeinsame Verwaltungsstandort (Baloise-Bank-Gebäude) vorangetrieben.
Fusionsabklärungsauftrag und Kostenbewilligung
Die drei Gemeinderäte haben sich dazu entschieden, den Fusionsabklärungsauftrag durch diejenige Unternehmung (Pumag Consulting AG, Bern) ausführen zu lassen, die bereits die Machbarkeitsstudie erstellt hat. Mit diesem Entscheid können sehr viele Synergien im Fusionsabklärungsprozess erzielt werden. Anhand einer Offerte wurden die notwendigen Prozesse beschrieben und in einem Fusionsabklärungsvertrag festgehalten. Es geht nun darum, dass die Gemeindeversammlungen der drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten nicht zur Fusion, sondern über den Fusionsabklärungsvertrag abstimmen können. Die Kosten für diesen Fusionsabklärungsvertrag belaufen sich auf gesamthaft CHF 60'000.00 (exkl. MwSt.). Die beiden Gemeinderäte Oekingen und Kriegstetten haben in ihrer Kompetenz den notwendigen Gemeindebeitrag von CHF 20'000.00 (exkl. MwSt.) bereits bewilligt. Der Gemeinderat Halten hat dem Kredit vorbehältlich der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung ebenfalls zugestimmt.
Inhalt der Fusionsabklärung
Vorgesehen ist eine gemeindeübergreifende Projektorganisation (Projektrat mit je zwei Gemeindevertretungen), die den Fusionsabklärungsauftrag führt und begleitet. Parallel dazu laufen verschiedene Teilprojekte wie Schulraumplanung, Technische Betriebe, IT, Gemeindeverwaltung) die im Gesamtprojekt koordiniert werden müssen. Die Fusionsabklärung wird zeigen, welche Auswirkungen in rechtlicher, politischer und finanzieller Hinsicht mit einer Fusion Halten, Oekingen und Kriegstetten zu erwarten sind. Diese erarbeiteten Informationen dienen anschliessend den drei Gemeinderäten als Grundlage für eine Abstimmungsbotschaft zuhanden der Stimmberechtigten in den drei Gemeinden. Es ist vorgesehen, dass die Resultate im Jahr 2024 vorliegend sind, damit im Jahr 2025 über einen Fusionsantrag abgestimmt werden kann.
Beschlussesentwurf zuhanden der Gemeindeversammlungen
Den Gemeindeversammlungen Halten, Oekingen und Kriegstetten wird folgender Beschlussesentwurf zur Annahme empfohlen:
Der Fusionsabklärungsvertrag zwischen den drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten und die damit verbundene Kreditbewilligung von CHF 60'000.00 (exkl. MwSt.) – pro Gemeinde CHF 20'000.00 (exkl. MwSt.) ist zu genehmigen.
Die Machbarkeitsstudie «Vertiefte Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten bis hin zu einer möglichen Fusion» hat klar aufgezeigt, dass es sich lohnt zu prüfen, wie und in welchen Bereichen eine vertiefte Zusammenarbeit möglich und sinnvoll ist bzw. wie ein möglicher Fusionsprozess aussehen könnte. Die Gemeinderäte der drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten haben einstimmig eine Absichtserklärung genehmigt und unterzeichnet, die einen Fusionsprüfungsauftrag in Auftrag geben soll. Diese Absichtserklärungen haben das Projekt «Fusionsabklärungsauftrag» nun forciert und es wurden ungeachtet einer möglichen Fusion bereits die in der Machbarkeitsstudie aufgezeigten Schlüsselprojekte wie die gemeinsame Schulraumplanung, einen gemeinsamen Technischen Betrieb, eine gemeinsame Verwaltungs-IT sowie der gemeinsame Verwaltungsstandort (Baloise-Bank-Gebäude) vorangetrieben.
Fusionsabklärungsauftrag und Kostenbewilligung
Die drei Gemeinderäte haben sich dazu entschieden, den Fusionsabklärungsauftrag durch diejenige Unternehmung (Pumag Consulting AG, Bern) ausführen zu lassen, die bereits die Machbarkeitsstudie erstellt hat. Mit diesem Entscheid können sehr viele Synergien im Fusionsabklärungsprozess erzielt werden. Anhand einer Offerte wurden die notwendigen Prozesse beschrieben und in einem Fusionsabklärungsvertrag festgehalten. Es geht nun darum, dass die Gemeindeversammlungen der drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten nicht zur Fusion, sondern über den Fusionsabklärungsvertrag abstimmen können. Die Kosten für diesen Fusionsabklärungsvertrag belaufen sich auf gesamthaft CHF 60'000.00 (exkl. MwSt.). Die beiden Gemeinderäte Oekingen und Kriegstetten haben in ihrer Kompetenz den notwendigen Gemeindebeitrag von CHF 20'000.00 (exkl. MwSt.) bereits bewilligt. Der Gemeinderat Halten hat dem Kredit vorbehältlich der Genehmigung durch die Gemeindeversammlung ebenfalls zugestimmt.
Inhalt der Fusionsabklärung
Vorgesehen ist eine gemeindeübergreifende Projektorganisation (Projektrat mit je zwei Gemeindevertretungen), die den Fusionsabklärungsauftrag führt und begleitet. Parallel dazu laufen verschiedene Teilprojekte wie Schulraumplanung, Technische Betriebe, IT, Gemeindeverwaltung) die im Gesamtprojekt koordiniert werden müssen. Die Fusionsabklärung wird zeigen, welche Auswirkungen in rechtlicher, politischer und finanzieller Hinsicht mit einer Fusion Halten, Oekingen und Kriegstetten zu erwarten sind. Diese erarbeiteten Informationen dienen anschliessend den drei Gemeinderäten als Grundlage für eine Abstimmungsbotschaft zuhanden der Stimmberechtigten in den drei Gemeinden. Es ist vorgesehen, dass die Resultate im Jahr 2024 vorliegend sind, damit im Jahr 2025 über einen Fusionsantrag abgestimmt werden kann.
Beschlussesentwurf zuhanden der Gemeindeversammlungen
Den Gemeindeversammlungen Halten, Oekingen und Kriegstetten wird folgender Beschlussesentwurf zur Annahme empfohlen:
Der Fusionsabklärungsvertrag zwischen den drei Gemeinden Halten, Oekingen und Kriegstetten und die damit verbundene Kreditbewilligung von CHF 60'000.00 (exkl. MwSt.) – pro Gemeinde CHF 20'000.00 (exkl. MwSt.) ist zu genehmigen.
Grossmehrheitliche Zustimmung
Die drei Gemeinden haben anlässlich der Gemeindeversammlungen im Juni alle grossmehrheitlich der Fusionsabklärung zugestimmt. Somit wird das Projekt nun wie geplant umgesetzt, damit die notwendigen Grundlagen für eine spätere Fusion gegeben sind.
Entwicklung
Im Rahmen der von den drei Gemeinden beschlossenen Fusionsabklärungen müssen in den kommenden Monaten verschiedene reglementarische, formelle, strukturelle, strategische, aber auch emotioanle Aspekte geprüft werden. Als Teil des Fusionsabklärungsprozesses werden deshalb verschiedene Arbeitsgruppen, zusammengesetzt aus Behörden, Mitarbeitenden sowie Einwohnerinnen und Einwohner der drei Gemeinden, beigezogen.
Die einberufenen Arbeitsgruppen fokussieren sich dabei jeweils auf bestimmte Kernpunkte im Abklärungsprozess. Dies sind die:
- Arbeitsgruppe Gemeindewappen und -namen
- Arbeitsgruppe Behördenstrukturen
- Arbeitsgruppe Verwaltungsstrukturen
- Arbeitsgruppe Finanzen
